MeteoSchweiz benötigt mehr Flexibilität

Letzterer begann das Treffen mit einer Beschreibung des Sachstands. So erfordern die rasche und spezifische Entwicklung der Informatik in der Meteorologie, die Digitalisierung, die Internationalisierung des Umfelds, die Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit mit Forschungsinstituten sowie die Erfordernisse im Infrastrukturbereich eine strukturelle und rechtliche Anpassung bei MeteoSchweiz

Das Eidgenössische Departement des Innern will MeteoSchweiz mehr Flexibilität zugestehen, zumal MeteoSchweiz in der Lage sein muss, schnell zu handeln und sich optimal auf neue Anforderungen im Bereich der technisch-wissenschaftlichen Entwicklung und der Organisation einzustellen.

In diesem Zusammenhang prüft das EDI mehrere Möglichkeiten, darunter die Erhaltung in der Bundesverwaltung mit mehr Flexibilität, die Gründung einer autonomen öffentlich-rechtlichen Anstalt wie des Eidgenössischen Instituts für Metrologie (METAS), die Ausarbeitung eines Rechtsrahmens wie im Bereich der eidgenössischen technischen Hochschulen, die ihre Reglements autonom erstellen, oder schliesslich die Beibehaltung des Status quo.

Für Lukas Bruhin geht es nicht darum, die im Bundesgesetz über die Meteorologie und Klimatologie festgeschriebenen Aufgaben infrage zu stellen. Auch eine Privatisierung von MeteoSchweiz steht nicht zur Debatte. Erforderlich ist vielmehr, die Rahmenbedingungen umfassend zu prüfen und mit einigen Änderungen zu versehen.

Mit Blick auf das Personal bekräftigte der Generalsekretär, dass «das Eidgenössische Departement des Innern weiblichen und männlichen Mitarbeitenden weiterhin dieselben Arbeitsbedingungen bieten will», und betonte dabei, dass «es keinesfalls ums Sparen geht».

Was die Zeitplanung angeht, wird Bundesrat Alain Berset im ersten Halbjahr 2020 ein Bericht vorgelegt. Der PVB und die anderen Sozialpartner werden vor Versenden dieses Berichts an Alain Berset angehört und können sich dazu äussern. Ein Entscheid des Bundesrats wird bis Ende Juni 2020 erwartet.